NEUE MITTE in der SPD

Initiative für eine moderne Sozialdemokratie

Getreu dem Motto

Helmut Schmidts will diese Initiative einen Beitrag zur Wiederbelebung der SPD als moderne Volkspartei

der linken Mitte leisten.

"Wer nicht redet, wird nicht gehört."

Helmut Schmidt

 

Was uns umtreibt

Als Mitglieder der SPD eint uns die Sorge um den Zustand und die Zukunft unserer Partei.

Getreu dem Motto Helmut Schmidts "Wer nicht redet, wird nicht gehört" wollen wir einen Beitrag zur Wiederbelebung der organisierten Sozialdemokratie als moderner Volkspartei der linken Mitte leisten.

 

Wir sehen uns dabei auch als Stimme derer, die unsere nachfolgenden Einschätzungen zwar teilen, sich aber aus dem innerparteilichen Diskurs zurückgezogen haben oder gar überlegen, denen zu folgen, die die SPD bereits ganz verlassen haben:

 

Unser Ziel ist eine inhaltlich breitere Aufstellung der SPD, die die politische Mitte der Gesellschaft wieder adressiert. Dazu bedarf es einer deutlich stärkeren Profilierung in den Bereichen der

Wirtschafts-, Finanz- und Energiepolitik,

der inneren und äußeren Sicherheit,

der Migrationspolitik sowie

bei der Sicherstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land.

 

Wir wünschen uns eine respektvolle Diskussionskultur, die es erlaubt, offen gesellschaftliche Probleme zu benennen. Zum Selbstverständnis einer lebendigen Volkspartei muss es gehören, die demokratische Breite gesellschaftlicher Debatten aufzunehmen, unterschiedliche inhaltliche Bewertungen in der politischen Willensbildung zuzulassen und diese am Ende zusammenzuführen.

Haupt- und Ehrenamt müssen wieder stärker voneinander getrennt werden. Die Besetzung ehrenamtlicher Schlüsselpositionen insbesondere mit Mitarbeitern der Partei oder von Abgeordnetenbüros muss die absolute Ausnahme bleiben, um eine weitestgehend unabhängige politische Willensbildung zu ermöglichen.

Die SPD muss attraktiver für Menschen mit unterschiedlichen Biografien und inhaltlichen Schwerpunkten werden. Das Einbinden von Menschen mit vielfältigen beruflichen Hintergründen und Erfahrungen muss uns vor allem in Entscheidungspositionen wieder deutlich besser gelingen.

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